OLG Dresden zu der Frage, dass eine Abweichung im Berufungsverfahren von der Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen durch das Ausgangsgericht voraussetzt, dass sich konkrete Zweifel hieran ergeben oder von der Berufung aufgezeigt werden
vorgestellt von Thomas Ax
Eine Abweichung im Berufungsverfahren von der Beurteilung der Glaubwürdigkeit eines Zeugen durch das Ausgangsgericht setzt voraus, dass sich konkrete Zweifel hieran ergeben oder von der Berufung aufgezeigt werden.
OLG Dresden, Beschluss vom 27.07.2026 - 4 U 504/26
Gründe:
Der Senat beabsichtigt, die zulässige Berufung nach § 522 Abs. 2 ZPO ohne mündliche Verhandlung durch - einstimmig gefassten - Beschluss zurückzuweisen. Die zulässige Berufung des Klägers bietet in der Sache offensichtlich keine Aussicht auf Erfolg. Die Rechtssache hat auch weder grundsätzliche Bedeutung noch erfordert die Fortbildung des Rechts oder die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Berufungsgerichts durch Urteil. Auch andere Gründe gebieten eine mündliche Verhandlung nicht.
Zu Recht und mit überzeugender Begründung hat das Landgericht die Klage abgewiesen. Der Kläger hat im Ergebnis der durchgeführten Beweisaufnahme dem Beklagten anzulastende Eingriffe in seine Persönlichkeitsrechte, die Unterlassungs- und Schmerzensgeldansprüche aus §§ 1004 Abs. 1 S. 2 analog, 823 Abs. 1 BGB i.V.m. Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG, § 823 Abs. 2 BGB i.V.m. §§ 185 ff. StGB begründen können, nicht bewiesen.
1. Die Berufungsbegründung ist nicht geeignet, hinreichende Zweifel an der erstinstanzlichen Tatsachenfeststellung zu wecken, die es dem Senat in den durch § 529 ZPO gesetzten Grenzen erlauben würden, eine erneute oder ergänzende Beweisaufnahme durchzuführen. Die Wiederholung der Beweisaufnahme steht im gebundenen Ermessen. Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der Tatsachenfeststellungen - hier konkret bei der Beweiswürdigung - liegen dann vor, wenn aus Sicht des Berufungsgerichts eine gewisse - nicht notwendig überwiegende - Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Fall der Beweiserhebung die erstinstanzlichen Feststellungen keinen Bestand haben werden, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt. Dazu genügen schlüssige Gegenargumente, die die erhebliche Tatsachenfeststellung infrage stellen (Zöller-Heßler, ZPO, 36. Aufl., § 529 Rz. 3 m.w.N.). Stützt das Erstgericht - wie hier - seine Tatsachenfeststellung auf Zeugenvernehmungen und die Anhörung der Parteien, so ist eine erneute Vernehmung lediglich mit der Begründung, dabei lasse sich eine bessere Aufklärung erwarten, nicht zulässig (Zöller, a.a.O., Rz. 7 m.w.N.). Vielmehr ist eine erneute Beweisaufnahme nur dann geboten, wenn sich Zweifel aus dem Protokoll ergeben, also die Beweisaufnahme nicht erschöpfend war oder eine protokollierte Aussage im Widerspruch zu den Urteilsgründen steht. Zulässig kann eine erneute Beweisaufnahme durch das Berufungsgericht sein, wenn das Berufungsgericht einander widersprechenden Bekundungen ein anderes Gewicht beimisst als das Erstgericht, eine Pflicht zur Rekonstruktion des Sachverhaltes lässt sich dem allerdings nicht entnehmen (vgl. Rixecker, NJW 2004, 705 ff). Will das Berufungsgericht von der Glaubwürdigkeitsbeurteilung des Erstgerichts abweichen, so müssen sich auch hier konkrete Anhaltspunkte für Zweifel an der Richtigkeit ergeben bzw. von der Berufung aufgezeigt werden (vgl. Senat, Beschl. v. 22.06.2026 - 4 U 265/26 - (n.v.); Beschl. v. 27.04.2022 - 4 U 2658/21 -, Rn. 18 - 19, m.w.N.).
Für eine Wiederholung der Beweisaufnahme in der Berufungsinstanz fehlen hier aber konkrete Anhaltspunkte, die Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der erstinstanzlich durchgeführten Beweisaufnahme begründen und deshalb eine erneute Tatsachenfeststellung hätten gebieten können (§§ 513 Abs. 1 2. Alt, 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO). Fehler im Beweisverfahren oder Fehler in der Beweiswürdigung sind dem Landgericht nicht unterlaufen. Die Berufung zeigt hier weder hinsichtlich der vom Landgericht bei der Entscheidung berücksichtigten informatorischen Parteienanhörung noch in Bezug auf die Zeugenaussagen und deren Ergiebigkeit sowie Glaubwürdigkeit und Glaubhaftigkeit hinreichende Zweifel auf. Derartige Zweifel ergeben sich auch nicht aus den zu den Akten gereichten sonstigen Unterlagen wie den vom Kläger gefertigten Notizen und Transkripten von Videoaufzeichnungen sowie den Auszügen aus staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsakten. Eine erneute oder ergänzende Beweiserhebung ist entgegen der Ansicht der Berufung daher nicht geboten.
a) Ohne Erfolg macht die Berufung geltend, hinsichtlich der auf das Fahrzeug oder den Hund des Klägers bezogenen Äußerungen unter 1 a aa) "Wie lange soll deine scheiß Karre da noch stehen", bb) "dann kommen da eben Kratzer (in den PKW) rein! Das ist nicht mein Problem!", dd) "Beweg deine Scheiß Karre weg", ee) "die scheiß Karre steht seit Wochen hier.", ff) "Sperre dein scheiß Drecksköter ein ...", gg) "Das Drecksvieh gehört eingesperrt" und hh) "Scheiß Dreckstöle einschläfern lassen!", seien jeweils Eingriffe in seine Persönlichkeitsrechte gegeben.
Der Anspruch schützt nicht nur vor Formalbeleidigungen, sondern auch vor herabsetzenden Werturteilen, vor unwahren herabsetzenden Tatsachenbehauptungen, vor Schmähkritik und vor persönlichen Kränkungen und Herabwürdigungen (vgl. BeckOK BGB/Bamberger, 53. Ed. 1.2.2020, § 12 Rn. 173). Da Werturteile allerdings den Schutz des Art. 5 Abs. 1 Grundgesetz genießen, hat grundsätzlich eine Abwägung zwischen den Belangen des Ehrenschutzes und der Meinungsfreiheit zu erfolgen, wobei der Meinungsfreiheit Vorrang vor dem Persönlichkeitsschutz zukommt. Je schwerer aber ein Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht wiegt, desto eher hat die Unterlassungsklage Erfolg. Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind noch nicht überschritten, wenn die subjektive Meinung hart, scharf und überspitzt, provokant, abwertend, übersteigert, polemisch und ironisch geäußert wird. Meinungsfreiheit hat zurückzutreten, wenn eine Schmähkritik oder eine reine Formalbeleidigung vorliegt. Dies setzt voraus, dass die Äußerung sich jenseits auch polemischer und überspitzter Kritik in der Herabsetzung der angegriffenen Person erschöpft (std. Rspr., vgl. BGH, NJW 1974, 1762; BVerfG, NJW 1991, 95, BVerfG, NJW 1983, 1415; BGH NJW 1998, 3047).
Unter Zugrundelegung dieser Grundsätze ist das auf die oben zitierten Äußerungen bezogene Unterlassungsbegehren nicht begründet, selbst wenn der diesbezügliche Sachvortrag des Klägers zu seinen Gunsten als wahr unterstellt wird. Es handelt sich zwar um grob herabsetzende und unflätige Werturteile; sie beziehen sich jedoch nicht direkt auf den Kläger, sondern auf ihm zugeordnete Besitztümer wie sein Fahrzeug und seinen Hund. Um eine damit verbundene Persönlichkeitsrechtverletzung des Klägers annehmen zu können, müssen sich die streitgegenständlichen Äußerungen unmittelbar oder jedenfalls mittelbar auf die Person des Klägers beziehen und ihn persönlich in seiner Ehre herabwürdigen, was hier indes auf der Grundlage der durchgeführten Beweisaufnahme im Gesamtzusammenhang der Äußerungen mangels hinreichend sicher belegter Anhaltspunkte für einen derartigen Bezug nicht festgestellt werden kann. Dass der Beklagte sich in der Absicht geäußert hätte, den Kläger selbst als Person herabzuwürdigen, kann nicht festgestellt werden, da - wie schon das Landgericht zutreffend festgestellt hat - ein Bezug zu einer konkreten Situation bestand, hier konkret einerseits das vom Beklagten beanstandete und unstreitige Abstellen des Fahrzeugs des Klägers vor seinem Grundstück und andererseits die vom Beklagten in der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht geschilderte Verschmutzung des Grundstücks durch Hundekot. Vor diesem Hintergrund kann eine Absicht des Beklagten, den Kläger persönlich herabzuwürdigen und ihm seinen sittlichen, personalen oder sozialen Geltungswert abzusprechen, nicht hinreichend sicher angenommen werden, denn Ausgangspunkt der Äußerungen waren Situationen mit nur mittelbarem Bezug zum Kläger, zudem hat der Beklagte auch ein - von seinem Standpunkt aus gesehen - im Kern sachliches Anliegen verfolgt. Er wollte in erster Linie nicht den Kläger als Person beleidigen, sondern vielmehr seinen Ärger über das angeblich ihn behindernde Parken und die Verschmutzung seines Grundstücks zum Ausdruck bringen, wenn auch in grob unhöflicher, unangemessener Weise.
b) Entgegen der Ansicht der Berufung hat der Beklagte zulässig und darüber hinaus hinreichend substantiiert bestritten, dass er die behaupteten Äußerungen in Bezug auf den Kläger getätigt und den Kläger persönlich mit den unter Ziffer 1a. cc), dd), ff), ii) und jj) zitierten Ausdrücken beleidigt hat.
Der Kläger ist hinsichtlich der Voraussetzungen des Unterlassungsanspruchs darlegungs- und beweisbelastet. Ihm obliegt es daher, die Äußerung hinsichtlich ihres zeitlichen, örtlichen und situativen Kontextes konkret näher darzulegen und diese Umstände zu beweisen. Der Beklagte kann sich demgegenüber nach allgemeinen Grundsätzen darauf beschränken, die Behauptungen des Klägers pauschal zu bestreiten. Eine Beweislastumkehr entsprechend § 186 StGB gibt es bei Werturteilen nicht; der Kläger bleibt hierfür darlegungs- und beweispflichtig, insbesondere für die Umstände, die eine Schmähung oder unzulässige Beleidigung begründen. Der Kläger macht auch ohne Erfolg geltend, der Beklagte habe seine Behauptungen unzulässig mit Nichtwissen bestritten, da sich das Bestreiten auf Äußerungen Dritter (konkret u.a. Frau Rothe) dem Kläger gegenüber und damit auf einen Sachverhalt bezieht, den der Beklagte nicht selbst wahrgenommen haben muss.
Entgegen der Ansicht der Berufung hat der Beklagte seinen Sachvortrag entsprechend den Darlegungen des Klägers hinreichend vertieft. Eine darüber hinausgehende gesteigerte sekundäre Darlegungslast oblag ihm nicht. Beide Parteien haben in der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht übereinstimmend geschildert, Ausgangspunkt des seit dem Jahr 2021 bestehenden Streits sei das Abstellen des streitgegenständlichen Fahrzeugs vor dem Grundstück des Beklagten gewesen. Die Behauptung des Klägers, der Beklagte habe ihn in verschiedenen Situationen aus dem vorbeifahrenden Auto oder zum Fenster heraus "ad hoc", also grund- und anlasslos, mit Wörtern wie "Arschloch" oder "Drecksau" beleidigt, hat der Beklagte bestritten, vielmehr habe er "Drecksau" nur in Bezug auf den Hund des Klägers geäußert. Das grundsätzlich zulässige allgemein gehaltene Bestreiten des Beklagten entspricht dem auch überwiegend auf Zeit und Örtlichkeit der behaupteten Beleidigungen beschränkten Sachvortrag des Klägers. Zudem hat der Beklagte seinen Sachvortrag konkret bezogen auf einzelne Behauptungen des Klägers um weitere Details ergänzt wie den Umstand, dass er keine Beleidigungen zum Fenster habe herausschreien können, da sich diese wegen zahlreicher Blumentöpfe nicht ohne weiteres öffnen ließen; zudem habe es zahlreiche Auseinandersetzungen des Klägers und seines Lebensgefährten mit weiteren Nachbarn gegeben, bei denen der Kläger diese beleidigt habe, was auch zu Anzeigenerstattungen geführt habe. Hierzu verhält sich auch die vom Landgericht durchgeführte Beweisaufnahme mit Vernehmung der Zeugin ### und des Zeugen ###.
In deren Ergebnis hat das Landgericht sich nicht die notwendige Überzeugung verschaffen können, dass der Beklagte den Kläger zu den angegebenen Zeitpunkten und in den jeweils geschilderten Situationen wie behauptet beleidigt hat. Vielmehr sei es zwischen den Parteien und in der weiteren Nachbarschaft zu Auseinandersetzungen gekommen, wobei stets strittig gewesen sei, dass der Beklagte den Kläger als "Arschloch" oder "Drecksau" bezeichnet habe, was der Kläger auch durch die vorgelegten Notizen, Videos nebst Transkripten und die vernommenen Zeugen nicht hinreichend sicher habe beweisen können.
Widersprüche in der nach Einschätzung des Senats umfassenden und sorgfältigen landgerichtlichen Beweiswürdigung werden von der Berufung nicht aufgezeigt. Entgegen der Berufungsbegründung hat das Landgericht nach Anhörung der Parteien zu Informationszwecken den Kläger nicht als in jeder Hinsicht glaubwürdig bzw. seine Angaben als durchweg glaubhaft angesehen, so wie es den Beklagten nicht als unglaubwürdig eingeschätzt hat. Insbesondere ist die Einschätzung des Landgerichts nicht zu beanstanden, aufgrund der nur allgemein gehaltenen und wenig detailreichen Schilderungen der Vorfälle durch den Kläger und den Zeugen N......, der als Lebensgefährte des Klägers in den Nachbarschaftskonflikt auch selbst eingebunden sei, sei auch in der Gesamtschau der vorgelegten Unterlagen und der weiteren Zeugenvernehmung nicht zur Überzeugung des Gerichts hinreichend erwiesen, dass der Beklagte den Kläger in der behaupteten Weise beleidigt habe. Nachdem das Landgericht auf die fehlende Konkretisierung des Sachvortrags mit Verfügung vom 22.09.2025 hingewiesen, den Kläger informatorisch in den Verhandlungsterminen am 19.12.2025 und 27.02.2026 angehört sowie zur Vorlage seiner Notizen mit Verfügung vom 22.12.2025 aufgefordert hat, waren weitere Nachfragen oder Hinweise nicht geboten. Den Vortrag des Klägers, die Videotranskripte seien ergiebige Beweismittel für die Behauptung, der Beklagte habe diese Beleidigungen unmittelbar ihm gegenüber geäußert, hat das Landgericht mit der Begründung überzeugend zurückgewiesen, dokumentiert seien jeweils gerade nicht die Äußerungen des Beklagten selbst, sondern nur jeweils die Diskussion der Parteien, ob mit Beleidigungen der Kläger persönlich gemeint gewesen sei. Hinzu kommt, dass der Kläger in der mündlichen Verhandlung einerseits angegeben hat, er habe sich alle Vorfälle notiert, andererseits aber betonte, er wolle und könne sich nicht jeden Vorfall notieren. Seine angeblich jeweils zeitnah zu den Vorfällen gefertigten Notizen hat er erst nach Aufforderung des Landgerichts mit Verfügung vom 22.12.2025 als Anlage zum Schriftsatz vom 30.01.2026 zur Akte gereicht. Auch diesen Umstand hat das Landgericht rechtsfehlerfrei gewürdigt, ohne dass die Berufung dem überzeugend entgegentritt. Anhaltspunkte, die für eine Überraschungsentscheidung sprechen, sind nicht ersichtlich und werden von der lediglich auf Rechtsausführungen beschränkten Berufung auch nicht aufgezeigt.
2. Ohne Erfolg bleibt die Berufung auch bezogen auf den teilweisen Eintritt der Verjährung hinsichtlich der unter Ziffer 1 a cc), und jj) geltend gemachten Unterlassungsansprüche. Regelmäßig verjähren Schadenersatzansprüche aus unerlaubter Handlung in drei Jahren ab Jahresende der Kenntnis von Schaden und Schädiger, so dass hinsichtlich der behaupteten Vorfälle vom 02.07.2021 und 06.09.2021 Verjährung mit Ablauf des Jahres 2024 und damit vor Klageerhebung eingetreten ist. Zwar wird teilweise bei fortdauernden Persönlichkeitsrechtsverletzungen wie beim sog. "Mobbing" über einen längeren Zeitraum für den Verjährungsbeginn darauf abgestellt, ab wann mit Blick auf das Gesamtgeschehen eine erfolgversprechende Klage erhoben werden kann, dies greift aber hier nicht ein. Die angeblichen Äußerungen des Beklagten vom 02.07.2021 und 06.09.2021 liegen zeitlich deutlich früher als weitere Handlungen, die erst ab Mai 2022 einsetzen. Der Kläger hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht zudem ausgeführt, er sei über einen längeren Zeitraum auswärtig tätig gewesen, und es sei zu keinen Vorfällen in diesem Zeitraum gekommen. Vor diesem Hintergrund liegt kein fortgesetztes "Mobbing" vor. Der Beklagte hat den Vortrag des Klägers zu den behaupteten beleidigenden Äußerungen insgesamt bestritten. Er war daher auch nicht verpflichtet, über die Erhebung der Verjährungseinrede hinaus zum Lauf der Verjährungsfrist ergänzend vorzutragen.
Der Senat rät daher zur Rücknahme der Berufung, die zwei Gerichtsgebühren spart.
